Designs

Unterscheidende Ästhetik - Schutz vor Nachahmern

Neben technischen Erfindungen und Marken können auch zwei- und dreidimensionale ästhetische Gestaltungen (Designs) und typographische Schriftzeichen geschützt werden. Wir beurteilen, ob ein Geschmacksmuster für Ihre Produkte in Frage kommt, und unterstützen bei der wettbewerbsrechtlichen Bewertung eines Designs. Wir stehen Ihnen bei der Anmeldung von deutschen, europäischen und internationalen Geschmacksmustern wie auch bei deren Durchsetzung zur Seite.

Christoph Aufhauser
Diplom-Ingenieur Elektrotechnik

Partner

Tätigkeit
  • Ausarbeiten und Verfolgen von nationalen und internationalen Patentanmeldungen
  • Führen von Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt und dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Bundespatentgericht
  • Koordination und Betreuung von Patentanmeldungen im Ausland in Zusammenarbeit mit nationalen Kanzleien
  • Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Schutzrechtsstrategie und Portfoliomanagement
  • Arbeitnehmererfinderrecht und Erfindervergütung
  • IP-Lizenzierung
  • Rechtsbeständigkeits- und Verletzungsgutachten
  • Nationale und internationale Schutzrechtsauseinandersetzungen
  • Designs
Schwerpunkte
  • Elektrotechnik
  • Kommunikationstechnik
  • Automobiltechnik
  • Informationstechnik
  • Sensorik
  • Automatisierungstechnik
  • Mechanik
  • Designs
Vita
  • Studium der Elektrotechnik an der Technischen Universität München
  • Entwicklungsingenieur bei der BMW AG, Vorentwicklung für Rapid Prototyping Software
  • Patent Professional bei der SIEMENS AG
  • Ausbildung zum deutschen Patentanwalt und zum European Patent Attorney bei der SIEMENS AG
  • Patentassessor bei der SIEMENS AG
  • Patentanwalt und European Patent Attorney bei EHF
  • Partner bei EHF

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Martin G. Brand
Diplom-Ingenieur Elektrotechnik

Partner

Tätigkeit
  • Ausarbeiten und Verfolgen von nationalen und internationalen Patentanmeldungen
  • Führen von Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt und dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Bundespatentgericht
  • Koordination und Betreuung von Patentanmeldungen im Ausland in Zusammenarbeit mit nationalen Kanzleien
  • Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Schutzrechtsstrategie und Portfoliomanagement
  • Nationale und internationale Schutzrechtsauseinandersetzungen
  • Designs
Schwerpunkte
  • Elektrotechnik und elektronische Systeme
  • Mobilkommunikation
  • Hochfrequenztechnik
  • Telekommunikationstechnik
  • Analoge und digitale Halbleiter-Schaltungstechnik
  • Elektrische Antriebe
Vita
  • Studium der Elektrotechnik an der Universität Fridericiana zu Karlsruhe (Diplom-Ingenieur)
  • Softwareentwicklung bei SIEMENS USA
  • Patent Professional bei der SIEMENS AG
  • Ausbildung zum deutschen Patentanwalt und zum European Patent Attorney bei EHF
  • Patentanwalt und European Patent Attorney bei EHF
  • Partner bei EHF

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Alwin Rietzler
Diplom-Ingenieur Maschinenbau

Partner

Tätigkeit
  • Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren
  • Löschungs- und Nichtigkeits-  Nichtigkeitsberufungsverfahren
  • Ausarbeiten und Verfolgen von nationalen und internationale Patentanmeldungen
  • Verfolgen von Patentanmeldungen im Ausland in Zusammenarbeit mit Korrespondenzanwälten
  • Schutzrechtsstrategie und Portfoliomanagement
  • Arbeitnehmererfinderrecht und Erfindervergütung
  • Betreuung von Schiedsstellenverfahren und Erfindervergütungsklagen
  • IP-Lizensierung
  • Rechtsbeständigkeits- und Verletzungsgutachten
  • Nationale und internationale Schutzrechtsauseinandersetzungen
  • Designs
  • Marken
  • Patentrecherchen
Schwerpunkte
  • Computertechnologie
  • Computerimplementierte Erfindungen
  • Mechanik
  • Automobiltechnik
  • Künstliche Intelligenz
  • Blockchain
Vita
  • Maschinenbaustudium an der Technischen Universität München
  • Ausbildung zum deutschen Patentanwalt und zum European Patent Attorney
  • Patentanwalt bei der SIEMENS AG
  • Patentanwalt und European Patent Attorney bei EHF
  • Partner bei EHF

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