Das Einheitspatent kommt

Die Einführung des Einheitspatents, mit dem Anmelder durch ein einziges Schutzrecht Patentschutz in einer Vielzahl von EU-Mitgliedstaaten erhalten können, steht unmittelbar bevor. Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt, Ihre Patentstrategie an das bevorstehende Einheitspatent anzupassen. Wir unterstützen Sie gerne dabei, zu prüfen, wie Sie die Möglichkeiten bestmöglich ausschöpfen können, welche sich Ihnen durch das Einheitspatent eröffnen. EHF ist bestens darauf vorbereitet, mit Ihnen eine fundierte Abwägung der Kosten und des Nutzens des Einheitspatents für Ihr EP-Patentportfolio zu erarbeiten.

Wir kümmern uns um Ihr Patentportfolio

Gerade im europäischen Patentrecht gibt es eine Vielzahl verschiedener Möglichkeiten zur Erlangung von Patentschutz. Neben den nationalen Patentanmeldungen und der Validierung eines europäischen Patents in einem Vertragsstaat des EPÜ wird das Einheitspatent als weitere Option zur Verfügung stehen. EHF bietet Ihnen neben der Führung des Patenterteilungsverfahrens eine umfangreiche, auf Ihr Patentportfolio abgestimmte Beratung, um sicherzustellen, dass die für Ihr Unternehmen am besten geeignete Anmeldestrategie zur Anwendung kommt.

Derzeitige Staaten mit einheitlichem Patentschutz (17 von insgesamt 25 EU-Mitliedstaaten): Österreich, Belgin, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die niederlande, Portugal, Slowenien und Schweden.

Was ist das Einheitspatent?

Wird nach Einführung des Einheitspatents ein europäisches Patent erteilt, kann durch Stellung des „Antrags auf einheitliche Wirkung“ Patentschutz mit Wirkung in aktuell 17 der 25 EU-Mitgliedstaaten erlangt werden. Sollten Sie sich entschließen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, erhalten Sie ein Patent, das es Ihnen beispielsweise ermöglicht, eine Patentverletzung in einem einzigen Verfahren für sämtliche teilnehmende EU-Mitgliedstaaten geltend zu machen.

Weitere Informationen zu dem Thema „Einheitspatent“ erhalten Sie auf den Webseiten des Europäischen Patentamts als auch des Einheitlichen Patentgerichts.

Was ist das Einheitliche Patentgericht?

Mit Einführung des Einheitspatents steht auch die Errichtung eines Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bevor. Dieses ist für Einheitspatente ausschließlich zuständig. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit einer zentralen Verletzungsklage mit Wirkung für die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Eine zentrale Nichtigkeitsklage vor dem EPG bringt allerdings auch das Risiko mit sich, dass ein Patent mit Wirkung für alle teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten verloren geht.

Für europäische Patente ohne einheitliche Wirkung können vorerst sowohl nationale Gerichte als auch das EPG zuständig sein, je nachdem, vor welchem Gericht zuerst Klage erhoben wird. Die Zuständigkeit des EPG kann jedoch durch Erklärung eines sogenannten Opt-out ausgeschlossen werden. Es ist empfehlenswert, bereits jetzt zu überlegen, ob mit Einführung des Einheitspatent-Systems ein Opt-out zu den europäischen Patenten Ihres Portfolios erklärt werden soll. Kontaktieren Sie uns, wenn Sie Beratung zu diesem Thema wünschen.

Ist das Einheitspatent für mein Unternehmen interessant?

Ob Sie das Einheitspatent in Anspruch nehmen, EP-Validierungen oder nationale Anmeldungen für Ihr Portfolio bevorzugen oder eine individuelle Entscheidung für jedes Schutzrecht treffen, hängt von Ihrer IP-Strategie ab. Hierbei ist insbesondere der gewünschte Länderkreis zu berücksichtigen, welcher Ihren Zielmarkt, aber auch z.B. Ihre Produktionsstätten oder die der Konkurrenz abbildet.

Sie können mit einem Einheitspatent Kosten sparen, wenn Sie einen Länderkreis von vier oder mehr am Einheitspatent-System teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten wünschen. Auch die Möglichkeit, eine Patentverletzung für eine Vielzahl von Staaten geltend zu machen, stellt einen wesentlichen Vorteil des Einheitspatents dar. Es besteht aber andererseits auch das Risiko, mit einer zentralen Nichtigkeitsklage ein Patent mit Wirkung für alle teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zu verlieren.

Kontaktieren Sie uns über unser Kontaktformular, um eine umfassende Beratung zum Thema Einheitspatent zu erhalten.

Wie ist der Zeitplan?

Die Vorbereitungen zur Einführung des Einheitspatents sind im Wesentlichen abgeschlossen. Das EPG hat angekündigt, dass der Beginn der „Sunrise Period“ für den 1. März 2023 geplant ist. Mit Beginn der Sunrise Period wird es bereits möglich sein, ein Opt-out für bestehende EP Schutzrechte zu erklären. Darüber hinaus können vom Europäischen Patentamt angebotene Übergangsmaßnahmen ebenfalls ab dem 1. Januar 2023 genutzt werden. Die Einführung des Einheitspatents ist ferner für den 1. Juni 2023 vorgesehen.

Weitere Informationen zum voraussichtlichen Starttermin des einheitlichen Patentsystems finden Sie auf der Website des Europäischen Patentamts.

Warum Einheitspatent mit EHF?

  • EHF hat langjährige Erfahrung in der Führung von Patenterteilungsverfahren einschließlich nachgelagerter Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt.
  • EHF betreut sowohl große Mandantinnen und Mandanten aus der Industrie als auch kleine mittelständische Unternehmen und ist mit den jeweils spezifischen Anliegen vertraut. Wir haben uns bereits unter den verschiedensten Gesichtspunkten mit den Vor- und Nachteilen des Einheitspatents auseinander gesetzt und können Ihnen daher eine auf Ihre Anmeldestrategie abgestimmte Beratung anbieten.
  • Die Opt-out-Erklärung für ein europäisches Patent kann rechtliche Auswirkung auf parallele nationale Schutzrechte haben. Vor diesem Hintergrund empfehlen wir eine patentanwaltliche Beratung passend zu Ihrer IP-Strategie. EHF ist durch die langjährige Betreuung von Patentportfolien, die sowohl nationale als auch europäische Schutzrechte enthalten, mit dem Themenkomplex „Doppelschutzverbot“ vertraut und kann Sie in Fragen hierzu kompetent beraten.

Unsere Experten für Fragen zum Einheitspatent

Jan Stieglitz - Patentanwalt und Partner bei EHF Patentanwaltskanzlei
Jan Stieglitz
  • Partner
  • Patentanwalt
  • European Patent Attorney
  • European Trademark & Design Attorney
Sebastian Brandner - Patentanwalt bei EHF Patentanwaltskanzlei
Sebastian Brandner
  • Patentanwalt
  • European Patent Attorney
  • European Trademark & Design Attorney