UPC Litigation

Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht

Das Einheitliche Patentgericht, Unified Patent Court, UPC, hat die Durchsetzung und Anfechtung europäischer Patente grundlegend verändert.

Ein einziges Urteil kann Märkte in mehreren EU-Mitgliedstaaten betreffen. Verfahren vor dem UPC sind zeitlich komprimiert, technisch anspruchsvoll und oft von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für die Parteien.

Wir unterstützen Sie bei

Patentverletzungsverfahren

Wenn ein Wettbewerber Ihr Patent verletzt, analysieren wir potenzielle Verletzungsprodukte und entwickeln belastbare Angriffslinien für die Durchsetzung Ihres Patents vor dem UPC.

Wenn Sie sich gegen einen Patentverletzungsangriff verteidigen müssen, analysieren wir die Stichhaltigkeit des Verletzungsvorwurfs im Hinblick auf Ihre Produkte und entwickeln Nichtverletzungsargumente zur Abwehr der Verletzungsklage.

Nichtigkeitsverfahren

Vor Einreichung einer Klage identifizieren und bewerten wir zentrale Rechtsbestandsrisiken des Klagepatents frühzeitig. Wir entwickeln erfolgversprechende Abgrenzungsstrategien gegenüber kritischem Stand der Technik und haben dabei das Verletzungsprodukt stets im Fokus.

Werden Ansprüche wegen einer angeblichen Patentverletzung gegen Sie geltend gemacht, koordinieren wir die Suche nach relevantem Stand der Technik für einen erfolgsversprechenden Angriff auf den Rechtsbestand des Klagepatents. Dabei binden wir unser kanzleiinternes Rechercheteam ein. Wir formulieren basierend auf dem ermittelten Stand der Technik Angriffslinien gegen das Klagepatent, die wir in überzeugenden Schriftsätzen und Plädoyers darlegen.

Opt-Out- und Gerichtsstandsstrategien

Wir beraten Sie strategisch bei der Wahl des geeigneten Gerichtsstandes und wägen dabei die Vor- und Nachteile von nationalen Verfahren und zentralisierten Verfahren vor dem UPC ab.

Gerne unterstützen wir auch Rechtsanwaltskanzleien bei Patentstreitigkeiten vor dem UPC.

Unsere Stärken

Wir gestalten die Verfahrensführung in UPC-Verfahren gemeinsam mit spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien und in enger Abstimmung mit den Mandanten.

Unser Fokus liegt auf den technischen Fragen, die Prozesse entscheiden: Anspruchsauslegung, Verletzungsanalyse und Rechtsbestand.

Damit schaffen wir die Grundlage für eine erfolgreiche Durchsetzung von Patenten oder Abwehr von Verletzungsvorwürfen.

Unser kanzleiinternes Rechercheteam ermittelt in enger Abstimmung mit den prozessführenden Patentanwält*innen den für einen Nichtigkeitsangriff auf das Streitpatent relevanten Stand der Technik. Auch bei der Vorbereitung einer Verletzungsklage ist es oft ratsam, den Rechtsbestand des Angriffspatents zu analysieren und eine entsprechende Recherche durchzuführen.

Mit unserem Team aus über vierzig Patentanwält*innen und Expert*innen verschiedener technischer Fachrichtungen sind wir in der Lage, für das jeweils betroffene Spezialgebiet kurzfristig ein maßgeschneidertes Prozessteam mit den nötigen Ressourcen auch für komplexe Technologiesektoren aufzustellen. Wir verfügen über fundierte Erfahrung mit UPC Verfahren sowohl auf Seiten der Klägerin als auch auf Seiten der Beklagten.

Dank unserer langjährigen Erfahrung mit Industriemandanten behalten wir bei der Entwicklung einer sinnvollen Verfahrensführung den jeweiligen geschäftlichen Hintergrund stets im Blick und legen Wert auf eine auf die Bedürfnisse der Mandanten zugeschnittene Strategie. Wir stellen komplexe Sachverhalte auf geschäftlichem Entscheidungsniveau dar und zeigen konkrete Handlungsoptionen auf.

Entscheidende Erfolgsfaktoren in UPC-Verfahren

UPC-Verfahren erfordern von Anfang eine technisch fundierte und strategisch durchdachte Prozessführung und unterliegen generell einem hohen Zeitdruck.

Eine erfolgreiche Verfahrensführung erfordert:

die kurzfristige Zusammenstellung eines schlagkräftigen Teams mit exzellenter technischer und rechtlicher Expertise,
eine abgestimmte Behandlung von Verletzungs- und Rechtsbestandsfragen,
eine frühzeitige und vollständige Substantiierung sämtlicher Angriffs- und Verteidigungsmittel inklusive Beweise (front loading) und
eine überzeugende Darstellung technischer Sachverhalte gegenüber juristisch und technisch besetzten Spruchkörpern.

In UPC-Verfahren ist daher eine patentanwaltliche Betreuung auf höchstem Niveau prozessentscheidend.